IP/11/552 Brüssel, den 10 Mai 2011 Kommission intensiviert Kampf gegen Drogenhandel




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Brüssel, den 10 Mai 2011



Kommission intensiviert Kampf gegen Drogenhandel

Beim Treffen der Innenminister der G-8-Staaten, das heute in Paris stattfand, rief die Kommission zu verstärkter Zusammenarbeit beim Kampf gegen Rauschgiftkriminalität auf und legte neue Initiativen zur Bekämpfung dieser Geißel der Moderne vor. Die Drogenbekämpfung gehört nach wie vor zu den Prioritäten der EU auf dem Gebiet der inneren Sicherheit. Dauerhafte Ergebnisse für alle Beteiligten lassen sich allerdings nur mithilfe eines umfassenden und integrierten Ansatzes erreichen.

1,5 Millionen Europäer konsumieren jeden Monat Kokain. Der jährliche Kokainkonsum In der EU beläuft sich auf etwa 140 Tonnen. Bei einem Schwarzmarktpreis von durchschnittlich 50 EUR für ein Gramm Kokain im Einzelverkauf entsteht so ein illegaler Markt mit einem monatlichen Wert von etwa 550 Millionen Euro. Weltweit stehen Staaten und sogar ganze Regionen unter dem Einfluss der Drogensyndikate. Die Bekämpfung der kriminellen Aktivitäten der internationalen Netze der organisierten Kriminalität ist von entscheidender Bedeutung, und unsere Maßnahmen können nur erfolgreich sein, wenn sie auf internationaler Ebene abgestimmt sind“, sagte Cecilia Malmström, die in der Kommission für das Ressort Inneres zuständig ist.

Unter dem Schirm der EU-Strategie zur Drogenbekämpfung 2005-2012, des Stockholmer Programms und der Internen Sicherheitsstrategie der EU entwickelt die EU derzeit eine breite Palette an operativen Maßnahmen, die auf sämtliche Aspekte der Drogenpolitik ausgerichtet sind. Aller Voraussicht nach werden die Maßnahmen in diesem Bereich auf der Grundlage eines erneuerten Finanzrahmens intensiviert werden.


  • Mithilfe des Europäischen Grenzüberwachungssystems (EUROSUR) wird die EU effizienter Informationen sammeln und einen Beitrag zu strafrechtlichen Ermittlungen bei grenzüberschreitendem Drogenhandel leisten können. EUROSUR wird mit neuen Techniken wie die Satellitentechnik funktionieren, die es erlaubt, z.B. Schnellbooten, mit denen Drogen in die EU verbracht werden, aufzuspüren und zu verfolgen.

  • Die EU unterstützt ganz konkret verschiedene internationale Kooperationsplattformen bei der Bekämpfung des Drogenhandels entlang der wichtigsten Routen. Im europäischen Operationszentrum für den Kampf gegen den Drogenhandel im Atlantik (MAOC-N) beispielsweise arbeiten EU-Mitgliedstaaten, die USA und verschiedene Drittstaaten bei der Bekämpfung des Drogenhandels entlang der Kokainstraße zusammen. In Westafrika sind Verbindungsbeamte der EU – über die Plattformen für den Informationsaustausch in Dakar und Akkra – an Projekten zum Aufbau von Drogenbekämpfungskapazitäten beteiligt. Diese Plattformen sind für die Koordinierung der Maßnahmen entlang der Routen des Drogenhandels von zentraler Bedeutung.

  • Die EU intensiviert derzeit ihre Anstrengungen zur Verhinderung, Aufdeckung und Störung der organisierten kriminellen Aktivitäten durch effizientere Maßnahmen, die finanztechnische Ermittlungen, die Bekämpfung von Geldwäsche und Korruption, den Informationsaustausch und die Einziehung von Erträgen aus Straftaten umfassen. Ende 2011 wird die Kommission Vorschläge für strengere EU-Vorschriften zur Vermögensabschöpfung vorlegen, mit denen die Finanzkraft der Drogenhändler geschwächt werden soll. Darüber hinaus wird die Kommission eine EU-Strategie für effizientere finanztechnische Ermittlungen festlegen.

  • Die EU unterhält weltweit Partnerschaften mit Drittstaaten. Derzeit entwickelt sie eine EU-Sahel-Strategie, die auf den Ausbau der Kapazitäten dieser Länder auf dem Gebiet der Sicherheit, des Gesetzesvollzugs und der Rechtstaatlichkeit beim Kampf gegen kriminelle Bedrohungen zielt.

Hintergrund

Um der geschilderten Situation abzuhelfen, unterstützen die G8-Staaten eine Initiative, bei der etwa 20 Länder aus Nord- und Südamerika, Afrika und Europa, die in ihrer Region eine Führungsrolle bei der Bekämpfung des Drogenhandels innehaben, zusammenarbeiten.



Weitere Informationen

Website von Cecilia Malmström, für das Ressort Inneres zuständiges Kommissionsmitglied:



http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/malmstrom/welcome/default_en.htm

Website der Generaldirektion Inneres:



http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/index_en.htm



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